Bürger*innenversammlung für das Klima in Spanien

Eine Bürgerinnenversammlung ist ein demokratisches Instrument, bei dem zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger zusammenkommen, um ein bestimmtes politisches Thema auf strukturierte Weise zu diskutieren. Im November 2021 beginnt in Spanien ein von der Regierung geleiteter Prozess für eine Klimabürgerinnenversammlung (CCA). Das Land folgt damit anderen europäischen Beispielen wie dem Vereinigten Königreich oder Frankreich. Einhundert spanische Bürgerinnen und Bürger begannen mit der Diskussion über die Frage "Ein sichereres Spanien angesichts des Klimawandels - wie können wir das schaffen? Ab November werden monatliche Online-Versammlungen abgehalten, die bis 2022 fortgesetzt werden.

Die Koordination der Kampagnenarbeit wurde an die WeMove Europe gGmbH übertragen. Unsere Gesellschaft hat in den vergangenen Jahren bereits Bürger*innenversammlungen in Deutschland durchgeführt und kann ihr Fachwissen einbringen, um die Dinge wieder in Gang zu bringen. Im Einklang mit unseren gemeinnützigen Zielen ist es unser Ziel, die Zivilgesellschaft in den Prozess der Planung, Durchführung und Nachbereitung dieser Versammlung einzubinden. Auf der Grundlage von Qualität und Unabhängigkeit streben wir auch konkrete Ergebnisse an, z. B. die Annahme der Empfehlungen der Versammlung nach deren Abschluss.

Die Zivilgesellschaft ins Boot holen

Wir haben entscheidende Allianzen geknüpft, um das Engagement der Zivilgesellschaft zu fördern. WeMove gründete ein spezielles landesweites Bündnis aus NGO-Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, Aktivistinnen und Aktivisten von Graswurzelgruppen, Akademikerinnen und Akademikern, Storytellingpezialisten und Spezialistinnen und anderen interessierten Akteurinnnen und Akteuren. Dieses im Oktober 2021 gegründete Bündnis mit dem Namen Marea Deliberativa koordiniert die Kampagnenarbeit rund um die Versammlung, führt Advocacy- und Kampagnenaktivitäten durch, organisiert regelmäßige Koordinierungstreffen, steht in Kontakt mit dem Ministerium und steuert den Informationsfluss zwischen den Partnern in Spanien und Europa. Sie setzt sich aus über 40 Organisationen, Bewegungen und Einzelpersonen zusammen

Wir arbeiteten auch eng mit bestehenden Umweltkoalitionen der organisierten Zivilgesellschaft und mit KNOCA, einem transnationalen Netzwerk von Klimaexperten, zusammen. So konnten wir aus unseren eigenen und den Erfahrungen der Anderen lernen und sie auch aneinander weitergeben.

Aktionen generieren und Antworten erhalten

Die WeMove Europe gGmbH weckte das Bewusstsein und das Interesse für den Prozess und seine Ergebnisse durch eine Reihe von Mitteilungen an ihre Aktiven. Mehr als 112.000 Menschen öffneten die WeMove-Mailings zu dieser Kampagne, und etwa 5.414 Menschen nahmen an den folgenden Aktionen teil.

Im September schickten über 2 500 Menschen Tweets oder E-Mails an Teresa Ribera, die spanische Ministerin für ökologischen Wandel. Sie teilten ihre Erwartungen mit, die Standards der Versammlung zu verbessern. Daraufhin lud die Ministerin WeMove und Extinction Rebellion zu einem persönlichen Treffen ein, bei dem sie zusagte, die Änderungsanträge unserer Gemeinschaft zu berücksichtigen.
Wir luden die breite Öffentlichkeit ein, sich an einer öffentlichen Konsultation der Regierung zur Arbeit der Versammlung zu beteiligen. Dieser Schritt trug dazu bei, die PRIORITÄTEN DER BÜRGERINNEN UND BÜRGER BEI DER BEKÄMPFUNG DES KLIMAWANDELS ZU ERMITTELN.
Es gab auch ein sehr großes Engagement bei kleineren Veranstaltungen:
- Am 24. Oktober nahmen 100 Personen an einer Aktion vor Ort in Madrid teil. Unser im Rahmen des Klimamarsches organisiertes Meeting war sehr gut besucht und von einer lebhaften Energie durchdrungen. Einige wichtige Persönlichkeiten wurden auf die Aktion aufmerksam, und die Zivilgesellschaft im Allgemeinen wurde auf unsere Existenz aufmerksam.
- Im Dezember nahmen über 60 Personen an einem ZWEISTÜNDIGEN DIGITALEN WORKSHOP teil, der sowohl auf Englisch als auch auf Spanisch stattfand. Es wurde ein Dokumentarfilm über die britische Bürger*innenversammlung zum Thema Klima gezeigt, und der Produzent des Films trat als Redner auf.
Im Vorfeld der ersten Sitzung der CCA, die vom 13. bis 20. November stattfand, wurde die Öffentlichkeit aufgefordert, kurze Videos zu den Herausforderungen der Versammlung anzusehen und zu teilen. Sie wurden täglich in den sozialen Medien von Marea Deliberativa veröffentlicht.

Aufklären und kommunizieren

Diese Klimabürger*innenversammlung war eine Herausforderung für die öffentliche Aufklärung über unsere Gemeinschaft hinaus. In Verbindung mit unseren Online- und Offline-Aktionen führte unsere Medienarbeit zu einer nationalen Berichterstattung. Die Koalition, die aus diesem Projekt hervorging, trug mit ihrer spezifischen Arbeit in den sozialen Medien ebenfalls dazu bei, Sichtbarkeit zu schaffen und über die Fortschritte der CCA zu informieren.

Während des gesamten Prozesses brachten viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Willen zum Ausdruck, dass die Regierungen auf die Bürgerinnen und Bürger hören und angesichts der Klimakrise dringend Maßnahmen ergreifen müssen. Einige Stellungnahmen kamen auch aus unserer Online-Community:

"Mir gefällt die Idee der Bürger*innenversammlungen: Sie sind ein Weg, um die Demokratie zu verwirklichen, anstatt nur Schein zu sein. Die Demokratie sollte es ermöglichen, alle Meinungen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zum Ausdruck zu bringen. Mein Glaube an die Demokratie ist wirklich sehr geschwunden. Wenn man zusammenkommt und versucht, große Lobbys zu beugen, indem man mit Inhalten und Ideen dazu beiträgt, Meinungen und wichtige Entscheidungen in Europa zu beeinflussen, dann möchte ich an diesen Versammlungen teilnehmen und den authentischen Sinn wiederherstellen, den die alten Griechen der Beteiligung und der echten Demokratie gegeben haben." Patxi, Spanien

Die WeMove Europe gGmbH begleitet den CCA-Prozess noch bis zu seinem Ende Mitte 2022, um eine qualitativ hochwertige Versammlung zu gewährleisten, die unabhängig, voll finanziert und mit verbindlichen Ergebnissen ist. Diese Arbeit steht im Einklang mit unserem Ziel, die Bürgerinnen und Bürger zu befähigen, eine transformative Demokratie zu erreichen.